Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Wiesenbach gemäß Bekanntmachungssatzung vom 01.01.2017




Einladung zur Gemeinderatssitzung am 22.04.2021


Einladung zur Gemeinderatssitzung am 25.03.2021





Neues zu Corona

Die Sechste Änderungsverordnung trat am Montag, den  01.02.2021, in Kraft. Hier die konsolidierte Fassung

Die wichtigsten Änderungen sind die folgenden:

  • § 1d Abs. 1 Satz 2 Ziff. 8: Wettannahmestellen dürfen unter Hygieneauflagen kontaktarm Wettscheine annehmen (Umsetzung der aktuellen Rechtsprechung zu Wettannahmestellen).
  • § 1f Abs. 1 Satz 1: Schulen, Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege bleiben bis zum 14.02.2021 geschlossen.
  • § 1h Abs. 1 Satz 2f.: Krankenhäuser haben Besuchern die Durchführung von Antigen-Schnelltests anzubieten. Zutritt von sonstigen externen Personen zu Krankenhäusern ist nur zulässig, wenn diese Personen einen negativen Antigen-Schnelltest vorweisen können oder einen Atemschutz tragen, welcher die Anforderungen des Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt.
  • § 1h Abs. 3 Satz 1: Das Personal von Krankenhäusern hat einen Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen.

Änderung der CoronaVO

Mit Beschluss vom 23.01.2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung // CoronaVO) erneut geändert. Die Änderungen, die nunmehr mit der Fünften Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung eingeführt werden, treten überwiegend ab Montag, den 25.01.2021 in Kraft.